The law looks obsolete, unjustified, or duplicative.
This DDPS ordinance assigns personal security-check levels to a vast list of functions within the defence department and the army through detailed annexes, requires periodic updating of those annexes, and imposed a one-month transition to start newly required checks after entry into force.
Art. 1 Gegenstand 1 Diese Verordnung legt die jeweilige Prüfstufe nach Artikel 9 Absatz 1 PSPV fest für: a. die Funktionen des VBS nach Anhang 1 PSPV; b. die Funktionen der Armee nach Anhang 2 PSPV. 2 Die Prüfstufen für die Funktionen des VBS werden in Anhang 1 festgelegt. 3 Die Prüfstufen für die Funktionen der Armee werden in Anhang 2 festgelegt.
1 Diese Verordnung legt die jeweilige Prüfstufe nach Artikel 9 Absatz 1 PSPV fest für: a. die Funktionen des VBS nach Anhang 1 PSPV; b. die Funktionen der Armee nach Anhang 2 PSPV.
2 Die Prüfstufen für die Funktionen des VBS werden in Anhang 1 festgelegt.
3 Die Prüfstufen für die Funktionen der Armee werden in Anhang 2 festgelegt.
Art. 2 Aktualisierung der Anhänge 1 Das Generalsekretariat des VBS beantragt dem Departementschef oder der Depar tementschefin des VBS mindestens alle fünf Jahre die Aktualisierung von Anhang 1. 2 Die Gruppe Verteidigung beantragt dem Departementschef oder der Departements chefin des VBS mindestens alle fünf Jahre die Aktualisierung von Anhang 2. 3 Wird Anhang 1 PSPV geändert, so beantragt das Generalsekretariat des VBS spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Änderung die entsprechende Änderung von Anhang 1 der vorliegenden Verordnung. 4 Wird Anhang 2 PSPV geändert, so beantragt die Gruppe Verteidigung spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Änderung die entsprechende Änderung von Anhang 2 der vorliegenden Verordnung.
1 Das Generalsekretariat des VBS beantragt dem Departementschef oder der Depar tementschefin des VBS mindestens alle fünf Jahre die Aktualisierung von Anhang 1.
2 Die Gruppe Verteidigung beantragt dem Departementschef oder der Departements chefin des VBS mindestens alle fünf Jahre die Aktualisierung von Anhang 2.
3 Wird Anhang 1 PSPV geändert, so beantragt das Generalsekretariat des VBS spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Änderung die entsprechende Änderung von Anhang 1 der vorliegenden Verordnung.
4 Wird Anhang 2 PSPV geändert, so beantragt die Gruppe Verteidigung spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Änderung die entsprechende Änderung von Anhang 2 der vorliegenden Verordnung.
Art. 3 Übergangsbestimmung Bei Personen in Funktionen, für deren Ausübung bisher keine Personensicherheitsprüfung oder eine Personensicherheitsprüfung nach einer tieferen Prüfstufe durchgeführt werden musste, ist die neu vorgeschriebene Personensicherheitsprüfung spätestens innerhalb von einem Monat nach Inkrafttreten dieser Verordnung einzuleiten.
Bei Personen in Funktionen, für deren Ausübung bisher keine Personensicherheitsprüfung oder eine Personensicherheitsprüfung nach einer tieferen Prüfstufe durchgeführt werden musste, ist die neu vorgeschriebene Personensicherheitsprüfung spätestens innerhalb von einem Monat nach Inkrafttreten dieser Verordnung einzuleiten.
Art. 4 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. April 2012 in Kraft.
Funktionen innerhalb des VBS, für deren Ausübungeine Personensicherheitsprüfung durchgeführt werden muss 1. Generelle Funktionen innerhalb des VBS Funktionen Prüfstufen Direktorinnen/Direktoren von Gruppen und Ämtern sowie deren Stellvertreter/innen 12 Datenschutz- und Informationssicherheitsverantwortliche 11 Verantwortliche für Informationsschutz, Informatiksicherheit undObjektschutz 11 Mitglieder der ausserparlamentarischen Kommissionen, für welchedie Kriterien nach Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a oder b PSPV zutreffen 12 Anwender/innen SIBAD 10 Risikomanager/innen 11 510.10 SR militärisches Personal nach Artikel 47 des Militärgesetzes vom3. Februar 1995 11 1 2. Zusätzliche Funktionen innerhalb des VBS 2.1 GS-VBS 2.2 Oberauditorat 2.3 Nachrichtendienst des Bundes 2.4 Gruppe Verteidigung 2.4.1 Armeestab 2.4.2 Führungsstab der Armee 2.4.3 Höhere Kaderausbildung der Armee 2.4.4 Heer 2.4.5 Luftwaffe 2.4.6 Logistikbasis der Armee 2.4.7 Führungsunterstützungsbasis 2.5 Gruppe armasuisse 2.6 Bundesamt für Bevölkerungsschutz 2.7 Bundesamt für Sport Verwaltungseinheiten Funktionen Prüfstufen Support C VBS und GS Generalsekretär/in und Stv. 12 Persönliche/r Mitarbeiter/in C VBS 11 Sekretär/in C VBS und Generalsekretär/in 11 Referentinnen/Referenten, Berater/in C VBS 11 Weibel/in C VBS 11 Chauffeuse/Chauffeur C VBS 11 Stab C VBS Chef/in und Stv. 12 – Nachrichtendienstliche Aufsicht sämt
1. Generelle Funktionen innerhalb des VBS Funktionen Prüfstufen Direktorinnen/Direktoren von Gruppen und Ämtern sowie deren Stellvertreter/innen 12 Datenschutz- und Informationssicherheitsverantwortliche 11 Verantwortliche für Informationsschutz, Informatiksicherheit undObjektschutz 11 Mitglieder der ausserparlamentarischen Kommissionen, für welchedie Kriterien nach Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a oder b PSPV zutreffen 12 Anwender/innen SIBAD 10 Risikomanager/innen 11 510.10 SR militärisches Personal nach Artikel 47 des Militärgesetzes vom3. Februar 1995 11 1
2. Zusätzliche Funktionen innerhalb des VBS 2.1 GS-VBS 2.2 Oberauditorat 2.3 Nachrichtendienst des Bundes 2.4 Gruppe Verteidigung 2.4.1 Armeestab 2.4.2 Führungsstab der Armee 2.4.3 Höhere Kaderausbildung der Armee 2.4.4 Heer 2.4.5 Luftwaffe 2.4.6 Logistikbasis der Armee 2.4.7 Führungsunterstützungsbasis 2.5 Gruppe armasuisse 2.6 Bundesamt für Bevölkerungsschutz 2.7 Bundesamt für Sport Verwaltungseinheiten Funktionen Prüfstufen Support C VBS und GS Generalsekretär/in und Stv. 12 Persönliche/r Mitarbeiter/in C VBS 11 Sekretär/in C VBS und Generalsekretär/in 11 Referentinnen/Referenten, Berater/in C VBS 11 Weibel/in C VBS 11 Chauffeuse/Chauffeur C VBS 11 Stab C VBS Chef/in und Stv. 12 – Nachrichtendienstliche Aufsicht sämtliche 12 – Bundesratsgeschäfte sämtliche 12 – Parlamentsgeschäfte sämtliche 11 – Planung/Controlling sämtliche 11 – Inspektorat Chef/in und Stv. 12 Mitarbeiter/innen 11 Sicherheitspolitik Chef/in 12 Delegierter für den Sicherheitsverbund Schweiz 12 Mitarbeiter/innen 11 Kommunikation VBS Chef/in und Stv. 11 Mediensprecher/in 11 Mitarbeiter/innen Kommunikationsstrategie 11 Finanzen VBS Chef/in und Stv. 11 Personal VBS Chef/in und Stv. 11 – Personalrecht Chef/in 11 Informatik VBS sämtliche 11 Raum und Umwelt VBS sämtliche 11 Recht VBS Chef/in und Stv. 11 Schadenzentrum VBS Chef/in und Stv. 10 Dienste GS Chef/in und Stv. 11 – Geschäftsverwaltung sämtliche 11 – Inform
– Einkauf, Kooperationen, Kommerz und Support Logistik (EKKL)
– Geodatenzentrum, Druck, Koordination Geoinformation/Services, Topografie
3. Funktionen, für deren Ausübung aufgrundinternationaler Abkommen eine Personensicherheitsprüfung durchgeführt werden muss Bei Funktionen, für deren Ausübung aufgrund internationaler Abkommen eine Personensicherheitsprüfung durchgeführt werden muss, richtet sich die Prüfstufe nach den Anforderungen des betreffenden internationalen Abkommens.
Funktionen bei der Armee, für deren Ausübung einePersonensicherheitsprüfung durchgeführt werden muss 1. Hauptquartier der Armee (HQA) Formationen Funktionen Prüfstufen Armeestabsteil 160 Chef Armeestabsteil und Stv. 12 Stabschef 12 Unterstabschef 12 Chef Stabsgruppe 12 Ausbildungsoffizier 12 Armeestabsteil 170 Chef Armeestabsteil 12 Armeestabsteil 220 Stellvertreter Chef Armeestabsteil 220 12 Stabschef Armeestabsteil 220 12 sämtliche Armeestabsteile und ihre Betriebsdetachemente sämtliche höheren Stabsoffiziere 12 sämtliche höheren Unteroffiziere und Offiziere 11 sämtliche Mannschaftsgrade und Unteroffiziere (ohne höhere Unteroffiziere) 10 1 2. Kommandostäbe (Kdo Stäbe) Formationen Funktionen Prüfstufen Stab KSK sämtliche Unteroffiziere und Offiziere 11 Stabskp KSK Kdt 11 alle übrigen 10 AAD 10 sämtliche Unteroffiziere und Offiziere 11 Stab Kdt HE, HE Stab höhere Stabsoffiziere 12 alle übrigen höheren Unteroffiziere und Offiziere 11 LW Stab, Stab Kdo Ei LW Stabschef 12 alle übrigen höheren Unteroffiziere und Offiziere 11 Stab LBA höhere Stabsoffiziere, Stabschef 12 alle übrigen höheren Unteroffiziere und Offiziere 11 Stab Logistikbrigade 1 Stellvertreter Kommandant 11 Chef Personelles 11 Chef Führungsraum 11 Chef Hauptquartier 11 Kanzleichef 11 Triage Offizier 11 Stabssekretär 11 Chef Telematik 11 Richtstrahloffizier 11 Telematik Sicherheitsoffizier 11 Übermittlungsoffizier 11
1. Hauptquartier der Armee (HQA) Formationen Funktionen Prüfstufen Armeestabsteil 160 Chef Armeestabsteil und Stv. 12 Stabschef 12 Unterstabschef 12 Chef Stabsgruppe 12 Ausbildungsoffizier 12 Armeestabsteil 170 Chef Armeestabsteil 12 Armeestabsteil 220 Stellvertreter Chef Armeestabsteil 220 12 Stabschef Armeestabsteil 220 12 sämtliche Armeestabsteile und ihre Betriebsdetachemente sämtliche höheren Stabsoffiziere 12 sämtliche höheren Unteroffiziere und Offiziere 11 sämtliche Mannschaftsgrade und Unteroffiziere (ohne höhere Unteroffiziere) 10 1
2. Kommandostäbe (Kdo Stäbe) Formationen Funktionen Prüfstufen Stab KSK sämtliche Unteroffiziere und Offiziere 11 Stabskp KSK Kdt 11 alle übrigen 10 AAD 10 sämtliche Unteroffiziere und Offiziere 11 Stab Kdt HE, HE Stab höhere Stabsoffiziere 12 alle übrigen höheren Unteroffiziere und Offiziere 11 LW Stab, Stab Kdo Ei LW Stabschef 12 alle übrigen höheren Unteroffiziere und Offiziere 11 Stab LBA höhere Stabsoffiziere, Stabschef 12 alle übrigen höheren Unteroffiziere und Offiziere 11 Stab Logistikbrigade 1 Stellvertreter Kommandant 11 Chef Personelles 11 Chef Führungsraum 11 Chef Hauptquartier 11 Kanzleichef 11 Triage Offizier 11 Stabssekretär 11 Chef Telematik 11 Richtstrahloffizier 11 Telematik Sicherheitsoffizier 11 Übermittlungsoffizier 11 Informatikoffizier 11 Telekommunikationsoffizier 11 Chef Infrastruktur 11 Militärische Sicherheitsoffizier 11 Stabschef 11 Stellvertreter Stabschef 11 Unterstabschef Führungsunterstützung 11 Unterstabschef Logistik 11 Unterstabschef Nachrichtendienst 11 Unterstabschef Operationen 11 Chef Bereitschaft 11 Chef Führungsdienst 11 Chef Triage 11 Chef Nachrichtenbeschaffung 11 Leitender Nachrichtenoffizier 11 Chef Nachrichtenauswertung 11 Nachrichtenoffizier 11 Nachrichtendienst Unteroffizier 11 Dienstchef Armeeseelsorge 11 alle übrigen höheren Unteroffiziere und Offiziere 10 Stab FUB höhere Stabsoffiziere 12 alle übrigen höheren Unteroffiziere und
3. Infanterie (Inf) Formationen Funktionen Prüfstufen Stab Gren Bat Kdt, Kdt Stv und Chef Einsatz 11 alle übrigen höheren Unteroffiziere und Offiziere 10 Gren Stabskp, Gren Kp, Gren Aufkl Kp Kdt 11 übrige Funktionen 10 1
4. Luftwaffe (LW) Formationen Funktionen Prüfstufen Ei LW, LVb FU 30, LVb Fl 31 und LVb Flab 33 Ausb u Sup: 11 – Unteroffiziere: – Bürouof , wenn in FULW Formationen eingeteilt – Fachberufsuof – Fachpers Fachstab RUAG AEROSPACE, Fachstab Skyguide WK-Züge 10, 40 – 48, 50, 51, 60 – FULW Uof – Uem Uof – Zeituof – Mannschaftsgrade: – Betr Sdt und Büroord, wenn in FULW Formationen eingeteilt – Betr Sdt/Fahr C1 – Fachpers Fachstab RUAG AEROSPACE, Fachstab Skyguide WK-Züge 10, 40 – 48, 50, 51, 60 – FULW Sdt Fl Trp: 11 – Unteroffiziere: – Betr Uof und Bürouof, wenn in FULW Formationen eingeteilt – sämtliche übrigen Uof, ausgenommen: – Fl Uof Büro – Fl Uof Last Spez – Fl Uof Mat Wt – Fl Uof UP – Flpl Sap Uof – Flpl Uof – Flpl Uof Betr – Flpl Uof Büro – Flpl Uof UP – Fsch Wt Uof – Ns Uof – Mannschaftsgrade: – Betr Sadt, Betr Sdt/Fahr C1 und Büroord, wenn in FULW Formationen eingeteilt – sämtliche übrigen Mannschaftsgrade, ausgenommen: – Fl Sdt Betr – Fl Sdt Betr/Fahr B – Fl Sdt Betr/Fahr Gasta – Fl Sdt Betr/Kochgeh – Fl Sdt Büro – Fl Sdt Fsch Wt – Fl Sdt UP – Fl Sdt UP Motf – Flpl Sdt – Flpl Sdt Betr – Flpl Sdt Betr/Fahr B – Flpl Sdt Büro – Flpl Sdt UP – Flpl Sdt/Fahr B Flab Trp: 11 – Unteroffiziere – sämtliche – Mannschaftsgrade – sämtliche, ausgenommen: – Büroord – Kan – Kan Kdo – Kan/Fahr B FU Trp: 11 – Unteroffiziere – sämtliche G Trp: 11 – Mannschaftsgrade – Flpl Sap/Fahr C1 Log Trp
– Fachpers Fachstab RUAG AEROSPACE, Fachstab Skyguide WK-Züge 10, 40 – 48, 50, 51, 60