235.24Federal Council ordinanceKeepCompleted

Ordinanza del 9 dicembre 2011 sul sistema d'informazione EDAssist+

Federal Council ordinanceLanguage DEDocument 9 December 2011In force 1 February 2012

Published verdict

Keep

The law broadly serves citizens without excessive burden.

Summary

This ordinance governs the Foreign Affairs Department’s EDAssist+ information system. It authorizes the Consular Directorate and Swiss representations abroad to collect, import, process, grant access to, log, retain, and delete personal data for online travel registration, missing-person reports, crisis and catastrophe response, helpline requests, and consular protection cases, with detailed data categories set out in six annexes.

Verdict reason

This is a narrow administrative ordinance that provides the institutional rules for a specific federal information system handling consular assistance, missing-person cases, and crisis response. Abolishing it would remove the operating, access, retention, correction, and security framework for that system without any replacement mechanism in the text.

Review details

Status: Completed
Model: gpt-5.4
Method: better-switzerland-v2
Attempts: 2
Input tokens: 7933
Output tokens: 158
Total tokens: 8091
Estimated cost: $0.0222

Record metadata

Document date: 9 December 2011
Entry into force: 1 February 2012
Applicability: 1 April 2021
Type: Federal Council ordinance
Display ID: 235.24
Canonical record: https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2012/21
Family URI: https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2012/21
Language: DE

Indexed sections (82)

1. Abschnitt: Allgemeine BestimmungenAllgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Gegenstand Diese Verordnung regelt den Betrieb und die Benützung des Informationssystems EDAssist+ (EDAssist+). Art. 2 Zweck EDAssist+ dient dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zur: a. Online-Registrierung von im oder von ins Ausland reisenden Personen; b. Bearbeitung von Suchmeldungen vermisster Personen; c. Einleitung von Massnahmen durch das EDA im Krisen- oder Katastrophenfall; d. Erfassung und Bearbeitung von Anliegen aus der Bevölkerung; e. 1967 AS1994 1978 1402 2004 2915 2007 4477 2015 357 [,,Art. 99 Abs. 2,Ziff. IV 8,Ziff. II] Bearbeitung konsularischer Schutzfälle nach den Artikeln 16, 17 und 22 des Reglements des schweizerischen diplomatischen und konsularischen Dienstes vom 24. November 1967. Art. 3 Betrieb EDAssist+ wird von der Konsularischen Direktion (KD) des EDA betrieben. Art. 4 Struktur von EDAssist+ EDAssist+ besteht aus den folgenden Bereichen: a. Online-Registrierung; b. Such- und Rückmeldungen; c. Krisen und Katastrophen; d. Helpline; e. Konsularschutz.

Art. 1 GegenstandGegenstand

Art. 1 Gegenstand Diese Verordnung regelt den Betrieb und die Benützung des Informationssystems EDAssist+ (EDAssist+).

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Diese Verordnung regelt den Betrieb und die Benützung des Informationssystems EDAssist+ (EDAssist+).

Art. 2 ZweckZweck

Art. 2 Zweck EDAssist+ dient dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zur: a. Online-Registrierung von im oder von ins Ausland reisenden Personen; b. Bearbeitung von Suchmeldungen vermisster Personen; c. Einleitung von Massnahmen durch das EDA im Krisen- oder Katastrophenfall; d. Erfassung und Bearbeitung von Anliegen aus der Bevölkerung; e. 1967 AS1994 1978 1402 2004 2915 2007 4477 2015 357 [,,Art. 99 Abs. 2,Ziff. IV 8,Ziff. II] Bearbeitung konsularischer Schutzfälle nach den Artikeln 16, 17 und 22 des Reglements des schweizerischen diplomatischen und konsularischen Dienstes vom 24. November 1967.

art_2/para

EDAssist+ dient dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zur: a. Online-Registrierung von im oder von ins Ausland reisenden Personen; b. Bearbeitung von Suchmeldungen vermisster Personen; c. Einleitung von Massnahmen durch das EDA im Krisen- oder Katastrophenfall; d. Erfassung und Bearbeitung von Anliegen aus der Bevölkerung; e. 1967 AS1994 1978 1402 2004 2915 2007 4477 2015 357 [,,Art. 99 Abs. 2,Ziff. IV 8,Ziff. II] Bearbeitung konsularischer Schutzfälle nach den Artikeln 16, 17 und 22 des Reglements des schweizerischen diplomatischen und konsularischen Dienstes vom 24. November 1967.

a. Online-Registrierung von im oder von ins Ausland reisenden Personen;

c. Einleitung von Massnahmen durch das EDA im Krisen- oder Katastrophenfall;

d. Erfassung und Bearbeitung von Anliegen aus der Bevölkerung;

e. 1967 AS1994 1978 1402 2004 2915 2007 4477 2015 357 [,,Art. 99 Abs. 2,Ziff. IV 8,Ziff. II] Bearbeitung konsularischer Schutzfälle nach den Artikeln 16, 17 und 22 des Reglements des schweizerischen diplomatischen und konsularischen Dienstes vom 24. November 1967.

Art. 3 BetriebBetrieb

Art. 3 Betrieb EDAssist+ wird von der Konsularischen Direktion (KD) des EDA betrieben.

art_3/para

EDAssist+ wird von der Konsularischen Direktion (KD) des EDA betrieben.

Art. 4 Struktur von EDAssist+Struktur von EDAssist+

Art. 4 Struktur von EDAssist+ EDAssist+ besteht aus den folgenden Bereichen: a. Online-Registrierung; b. Such- und Rückmeldungen; c. Krisen und Katastrophen; d. Helpline; e. Konsularschutz.

art_4/para

EDAssist+ besteht aus den folgenden Bereichen: a. Online-Registrierung; b. Such- und Rückmeldungen; c. Krisen und Katastrophen; d. Helpline; e. Konsularschutz.

2. Abschnitt: Daten und DatenbearbeitungDaten und Datenbearbeitung

2. Abschnitt: Daten und Datenbearbeitung Art. 5 Online-Registrierung 1 Wer im Ausland oder ins Ausland reist, kann seine Daten im Bereich «Online-Registrierung» erfassen. 2 Welche Daten erfasst werden, ist in Anhang 1 aufgeführt. 3 Die Erfassung ist Personen nach Artikel 4 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstaben a und b des Gesetzes vorbehalten. Art. 6 Such- und Rückmeldungen 1 Im Bereich «Such- und Rückmeldungen» werden Daten bearbeitet von Personen nach Artikel 4 Absätze 1 und 2 Buchstaben a und b des Gesetzes, die vermisst werden. 2 Es werden überdies Daten von Personen bearbeitet, die eine Suchmeldung aufgegeben haben. 3 Welche Daten bearbeitet werden, ist in den Anhängen 2 und 3 aufgeführt. 4 2016 AS2933 Fassung gemäss Art. 17 Ziff. 1 der Verordnung E-VERA vom 17. Aug. 2016, in Kraft seit 1. Sept. 2016 (). Die Daten werden von der KD und von den schweizerischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen im Ausland (Vertretungen) erfasst. Daten nach Anhang 2 Ziffern 1–10 und Anhang 3 Ziffern 1–6, die Personen betreffen, die im Informationssystem E-VERA (E-VERA) eingetragen sind, werden in einem automatisierten Verfahren aus E-VERA übernommen. Art. 7 Krisen und Katastrophen 1 Im Bereich «Krisen und Katastrophen» werden Daten bearbeitet von Personen nach Artikel 4 Absätze 1 und 2 Buchstaben a und b des Gesetzes, die von einer Krise oder Katastrophe betroffen sind. 2 Welche Daten

Art. 5 Online-RegistrierungOnline-Registrierung

Art. 5 Online-Registrierung 1 Wer im Ausland oder ins Ausland reist, kann seine Daten im Bereich «Online-Registrierung» erfassen. 2 Welche Daten erfasst werden, ist in Anhang 1 aufgeführt. 3 Die Erfassung ist Personen nach Artikel 4 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstaben a und b des Gesetzes vorbehalten.

1 Wer im Ausland oder ins Ausland reist, kann seine Daten im Bereich «Online-Registrierung» erfassen.

3 Die Erfassung ist Personen nach Artikel 4 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstaben a und b des Gesetzes vorbehalten.

Art. 6 Such- und RückmeldungenSuch- und Rückmeldungen

Art. 6 Such- und Rückmeldungen 1 Im Bereich «Such- und Rückmeldungen» werden Daten bearbeitet von Personen nach Artikel 4 Absätze 1 und 2 Buchstaben a und b des Gesetzes, die vermisst werden. 2 Es werden überdies Daten von Personen bearbeitet, die eine Suchmeldung aufgegeben haben. 3 Welche Daten bearbeitet werden, ist in den Anhängen 2 und 3 aufgeführt. 4 2016 AS2933 Fassung gemäss Art. 17 Ziff. 1 der Verordnung E-VERA vom 17. Aug. 2016, in Kraft seit 1. Sept. 2016 (). Die Daten werden von der KD und von den schweizerischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen im Ausland (Vertretungen) erfasst. Daten nach Anhang 2 Ziffern 1–10 und Anhang 3 Ziffern 1–6, die Personen betreffen, die im Informationssystem E-VERA (E-VERA) eingetragen sind, werden in einem automatisierten Verfahren aus E-VERA übernommen.

1 Im Bereich «Such- und Rückmeldungen» werden Daten bearbeitet von Personen nach Artikel 4 Absätze 1 und 2 Buchstaben a und b des Gesetzes, die vermisst werden.

2 Es werden überdies Daten von Personen bearbeitet, die eine Suchmeldung aufgegeben haben.

3 Welche Daten bearbeitet werden, ist in den Anhängen 2 und 3 aufgeführt.

4 2016 AS2933 Fassung gemäss Art. 17 Ziff. 1 der Verordnung E-VERA vom 17. Aug. 2016, in Kraft seit 1. Sept. 2016 (). Die Daten werden von der KD und von den schweizerischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen im Ausland (Vertretungen) erfasst. Daten nach Anhang 2 Ziffern 1–10 und Anhang 3 Ziffern 1–6, die Personen betreffen, die im Informationssystem E-VERA (E-VERA) eingetragen sind, werden in einem automatisierten Verfahren aus E-VERA übernommen.

Art. 7 Krisen und KatastrophenKrisen und Katastrophen

Art. 7 Krisen und Katastrophen 1 Im Bereich «Krisen und Katastrophen» werden Daten bearbeitet von Personen nach Artikel 4 Absätze 1 und 2 Buchstaben a und b des Gesetzes, die von einer Krise oder Katastrophe betroffen sind. 2 Welche Daten bearbeitet werden, ist in Anhang 4 aufgeführt. 3 2016 AS2933 Ausdruck gemäss Art. 17 Ziff. 1 der Verordnung E-VERA vom 17. Aug. 2016, in Kraft seit 1. Sept. 2016 (). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. Die Daten werden von der KD und von den Vertretungen erfasst. Daten nach Anhang 4 Ziffern 1–10, welche Personen betreffen, die in E-VERAeingetragen sind, werden in einem automatisierten Verfahren aus E-VERA übernommen.

1 Im Bereich «Krisen und Katastrophen» werden Daten bearbeitet von Personen nach Artikel 4 Absätze 1 und 2 Buchstaben a und b des Gesetzes, die von einer Krise oder Katastrophe betroffen sind.

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